Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
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11. Umwelt
91.053 |
Stoffe, welche die Ozonschicht
abbauen. Protokoll von Montreal |
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Substances qui appauverissent
la couche d'ozone. Protocole de Montréal |
Botschaft: 16.09.1991 (BBl IV, 229 / FF IV, 221)
Ausgangslage
Am 16. September 1987 hat die internationale
Staatengemeinschaft in Montreal (Kanada) beschlossen, mit einem Protokoll über Stoffe,
die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, den Einsatz einiger
Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) bis zum Jahre 2000 schrittweise um 50 Prozent zu
vermindern und den Einsatz von Halonen nicht weiter ansteigen zu lassen. Obwohl die
Schweiz dieses Protokoll sowohl hinsichtlich der geregelten Stoffe als auch der
getroffenen Einschränkungen als zu wenig weitgehend erachtete, hat sie es unterschrieben
und Ende 1988 ratifiziert (siehe Legislaturrückblick 1987-1991, S.204). Seither haben nun
alle Staaten erkannt, dass das Vertragswerk für den Schutz der Ozonschicht nicht genügt.
Die Vertragsparteien haben deshalb an ihrer Zusammenkunft vom Juni 1990 in London das
Protokoll einer gründlichen Revision unterzogen mit dem Ziel, Herstellung und Verbrauch
von FCKW, Halonen und anderen verwandten Stoffen innerhalb bestimmter Fristen vollständig
zu unterbinden.
Verhandlungen
SR |
09.03.1992 |
AB 1992, 120 |
NR |
03.06.1992 |
AB 1992, 802 |
Der Ständerat unterstützte den Antrag des
Bundesrates nach einer kurzen Diskussion einstimmig. Der Nationalrat stimmte
diskussionslos mit 107 zu 6 Stimmen zu.
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